Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Magnet Map (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für die Unterscheidungskraft des Wort-/Bildzeichens "Magnet Map" im Hinblick auf Waren aus den Bereichen metallene Schilder und Tafeln, dekorative Magnete und Druckerzeugnisse

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Magnet Map (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Magnet Map (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (25)

• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus BPatG, 12.07.2012 - 28 W (pat) 556/10

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft ist die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 412, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Rdnr. 24 - SAT 2;… BGH a. a. O. - FUSSBALL WM 2006).

  Denn auch wenn ein Wortzeichen bislang für die beanspruchten Waren nicht beschreibend verwendet wurde oder es sich um eine sprachliche Neuschöpfung handelt, reicht es aus, dass es in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal dieser Waren und Dienstleistungen bezeichnen kann (…EuGH GRUR 2004 146, 147 f. Rdnr. 32 - DOUBLEMINT;… a. a. O. Rdnr. 97 - Postkantoor;… GRUR 2004, 680, 681 Rdnr. 38 BIOMILD;… GRUR 2003, 58, 59 Rdnr. 21 - Companyline); dies gilt auch für ein zusammengesetztes Zeichen, das aus mehreren Begriffen besteht, die nach diesen Vorgaben für sich genommen schutzunfähig sind, sofern das Gesamtzeichen nicht infolge einer ungewöhnlichen Veränderung - etwa syntaktischer oder semantischer Art - hinreichend weit von der bloßen Zusammenfügung seiner schutzunfähigen Bestandteile abweicht (…EuGH GRUR 2006, 229, 239 Rdnr. 29 - BioID;… a. a. O. Rdnr. 98 - Postkantoor;… a. a. O. Rdnr. 39 f. - BIOMILD; GRUR 2004, 943, 944 Rdnr. 28 - SAT 2).

• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus BPatG, 12.07.2012 - 28 W (pat) 556/10

  Denn auch wenn ein Wortzeichen bislang für die beanspruchten Waren nicht beschreibend verwendet wurde oder es sich um eine sprachliche Neuschöpfung handelt, reicht es aus, dass es in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal dieser Waren und Dienstleistungen bezeichnen kann (…EuGH GRUR 2004 146, 147 f. Rdnr. 32 - DOUBLEMINT;… a. a. O. Rdnr. 97 - Postkantoor;… GRUR 2004, 680, 681 Rdnr. 38 BIOMILD;… GRUR 2003, 58, 59 Rdnr. 21 - Companyline); dies gilt auch für ein zusammengesetztes Zeichen, das aus mehreren Begriffen besteht, die nach diesen Vorgaben für sich genommen schutzunfähig sind, sofern das Gesamtzeichen nicht infolge einer ungewöhnlichen Veränderung - etwa syntaktischer oder semantischer Art - hinreichend weit von der bloßen Zusammenfügung seiner schutzunfähigen Bestandteile abweicht (EuGH GRUR 2006, 229, 239 Rdnr. 29 - BioID;… a. a. O. Rdnr. 98 - Postkantoor;… a. a. O. Rdnr. 39 f. - BIOMILD;… GRUR 2004, 943, 944 Rdnr. 28 - SAT 2).

  Zwar ist von dem Grundsatz auszugehen, dass einer Wortelemente enthaltenden Bildmarke - unbeschadet der fehlenden Unterscheidungskraft dieser Wortelemente - als Gesamtheit Unterscheidungskraft zugesprochen werden kann, wenn die grafischen Elemente ihrerseits charakteristische Merkmale aufweisen, in denen der Verkehr einen Herkunftshinweis sieht (EuGH GRUR 2006, 229, 233 Rdnr. 73, 74 - BioID;… BGH a. a. O. - anti Kalk; GRUR 1991, 136, 137 - NEW MAN).

• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 12.07.2012 - 28 W (pat) 556/10

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…BGH MarkenR 2012, 19, Rdnr. 8 - Link economy;… GRUR 2010, 1100, Rdnr. 10 - TOOOR!;… GRUR 2010, 825, 826, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).

 
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 12.07.2012 - 28 W (pat) 556/10

  Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor;… BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard;… a. a. O. Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard;… a. a. O. - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…vgl. u. a. BGH a. a. O. - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice; GRUR 2001, 1043, 1044 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten).
• BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

  Marlene-Dietrich-Bildnis II

  Auszug aus BPatG, 12.07.2012 - 28 W (pat) 556/10

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…BGH MarkenR 2012, 19, Rdnr. 8 - Link economy;… GRUR 2010, 1100, Rdnr. 10 - TOOOR!; GRUR 2010, 825, 826, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

  DeutschlandCard

  Auszug aus BPatG, 12.07.2012 - 28 W (pat) 556/10

  Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard;… a. a. O. Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard;… a. a. O. - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…vgl. u. a. BGH a. a. O. - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice; GRUR 2001, 1043, 1044 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten).
• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy

  Auszug aus BPatG, 12.07.2012 - 28 W (pat) 556/10

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH MarkenR 2012, 19, Rdnr. 8 - Link economy;… GRUR 2010, 1100, Rdnr. 10 - TOOOR!;… GRUR 2010, 825, 826, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 12.07.2012 - 28 W (pat) 556/10

  Denn auch wenn ein Wortzeichen bislang für die beanspruchten Waren nicht beschreibend verwendet wurde oder es sich um eine sprachliche Neuschöpfung handelt, reicht es aus, dass es in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal dieser Waren und Dienstleistungen bezeichnen kann (…EuGH GRUR 2004 146, 147 f. Rdnr. 32 - DOUBLEMINT;… a. a. O. Rdnr. 97 - Postkantoor; GRUR 2004, 680, 681 Rdnr. 38 BIOMILD;… GRUR 2003, 58, 59 Rdnr. 21 - Companyline); dies gilt auch für ein zusammengesetztes Zeichen, das aus mehreren Begriffen besteht, die nach diesen Vorgaben für sich genommen schutzunfähig sind, sofern das Gesamtzeichen nicht infolge einer ungewöhnlichen Veränderung - etwa syntaktischer oder semantischer Art - hinreichend weit von der bloßen Zusammenfügung seiner schutzunfähigen Bestandteile abweicht (…EuGH GRUR 2006, 229, 239 Rdnr. 29 - BioID;… a. a. O. Rdnr. 98 - Postkantoor;… a. a. O. Rdnr. 39 f. - BIOMILD;… GRUR 2004, 943, 944 Rdnr. 28 - SAT 2).
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 12.07.2012 - 28 W (pat) 556/10

  Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (vgl. EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION).
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus BPatG, 12.07.2012 - 28 W (pat) 556/10

  Denn auch wenn ein Wortzeichen bislang für die beanspruchten Waren nicht beschreibend verwendet wurde oder es sich um eine sprachliche Neuschöpfung handelt, reicht es aus, dass es in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal dieser Waren und Dienstleistungen bezeichnen kann (EuGH GRUR 2004 146, 147 f. Rdnr. 32 - DOUBLEMINT;… a. a. O. Rdnr. 97 - Postkantoor;… GRUR 2004, 680, 681 Rdnr. 38 BIOMILD;… GRUR 2003, 58, 59 Rdnr. 21 - Companyline); dies gilt auch für ein zusammengesetztes Zeichen, das aus mehreren Begriffen besteht, die nach diesen Vorgaben für sich genommen schutzunfähig sind, sofern das Gesamtzeichen nicht infolge einer ungewöhnlichen Veränderung - etwa syntaktischer oder semantischer Art - hinreichend weit von der bloßen Zusammenfügung seiner schutzunfähigen Bestandteile abweicht (…EuGH GRUR 2006, 229, 239 Rdnr. 29 - BioID;… a. a. O. Rdnr. 98 - Postkantoor;… a. a. O. Rdnr. 39 f. - BIOMILD;… GRUR 2004, 943, 944 Rdnr. 28 - SAT 2).
• BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05

  VISAGE
• BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

  TOOOR!
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
• BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

  BerlinCard
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
• BGH, 17.05.2001 - I ZB 60/98

  Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
• EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

  DKV / HABM
• BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89

  "NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke
• BGH, 05.07.2001 - I ZB 8/99

  AC; Freihaltungsbedürfnis für eine Buchstabenfolge
• BPatG, 19.05.2010 - 26 W (pat) 90/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "brand broadcasting" - keine Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 02.11.2011 - 29 W (pat) 545/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "fine selection (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 12.08.1997 - 27 W (pat) 65/96

• BPatG, 06.03.2019 - 29 W (pat) 501/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "MAGNETOBOARD" - fehlende Unterscheidungskraft

  So ist das vom Beschwerdeführer aufgeführte Zeichen "Magnet Map" gerade für "Schilder aus Metall und bedruckte oder beklebte metallische Tafeln..." zurückgewiesen und nur für nicht vergleichbare Waren als schutzfähig erachtet worden (BPatG, Beschluss vom 12.07.2012, 28 W (pat) 556/10).
• BPatG, 04.05.2020 - 26 W (pat) 505/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "geldmagnet" - Unterscheidungskraft

  bbb) Das Nomen "Magnet" bezeichnet ein "Eisen- oder Stahlstück, das die Eigenschaft besitzt, Eisen, Kobalt und Nickel anzuziehen und an sich haften zu lassen" oder eine "Sache oder Person, die auf viele Menschen eine große Anziehungskraft hat" (…vgl. DUDEN, Das große Wörterbuch der deutschen Sprache, a. a. O., Stichwort: Magnet, Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis; BPatG 29 W (pat) 501/18 - MAGNETOBOARD; 28 W (pat) 556/10 - Magnet Map).